Vorsitzender des Rechtsausschusses Schindler: Verfassungsschutz darf keine Hilfspolizei sein - Einsatz von V-Leuten strenger regeln - …
SPD-Datenschutzexperte Ritter sorgt sich um die Kommunen und fordert Unterstützung …
SPD-Fraktionsvizin Wild springt BLLV zur Seite - Mangelnde Initiative der Staatsregierung ist fahrlässig …
Offizielle Antwort auf Anfrage von Brunns ergibt: Landratsämter wurden nicht sensibilisiert - Keine Risikobetriebe ermittelt …
SPD-Fraktionschef kritisiert europafeindliche Politik der CSU - Seehofer hat Geisterfahrer Cameron zum Vorbild …
Pfaffmann: Wir bestehen auf Beteiligung der Parlamente …
SPD-Sozialpolitikerin Rauscher fordert Qualitätsoffensive für bessere Betreuung …
Eine Reise 15000 m unter die Erde und 400 Millionen Jahre in die Vergangenheit hat die SPD-Seniorengruppe Adelsdorf bei ihrer …
Das Bundeskabinett hat jetzt den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr …
SPD-Fraktionschef Rinderspacher: Er ist die perfekte Persönlichkeit dafür - SPD will Kampfbegriff Leitkultur von Wissenschaftlern …
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