Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zur Stadt-Umland-Bahn (StUB)
Das Thema Stadt-Umland-Bahn hat in den vergangenen Monaten viele Emotionen hervorgerufen, es sind viele finanzielle Horrorszenarien gemalt worden.
Wir möchten zu einer Versachlichung des Themas StUB beitragen und im Vorfeld der Kreistagssitzung am 21.09.2012 folgende Punkte aufzeigen:
- Der Kreistag entscheidet am 21.09.2012 darüber, ob für die StUB Fördermittel bei Bund und Land beantragt werden.
- Gleichzeitig entscheidet der Kreistag, ob mit der Detailplanung der StUB begonnen werden soll.
- Ein „Nein“ bedeutet ein Ende der StUB, ohne weitere Details zu kennen – für uns das Vergeben einer Chance für die Region.
- Ein „Ja“ bedeutet die Bereitstellung der Planungskosten in Höhe von etwa 5,5 Mio € für den gesamten Landkreis, von denen 3 Mio € unmittelbar durch die Stadt Herzogenaurach getragen werden. Die verbleibenden 2,5 Mio € können – verteilt auf mindestens zwei Haushaltsjahre – ohne eine Erhöhung der Kreisumlage durch den Landkreis finanziert werden.
- Nach einem „Ja“ zum Förderantrag der StUB kann mit Bund und Land über die Erhöhung der Förderquote verhandelt werden. In der derzeitigen Diskussion wird eine Erhöhung der Förderquote gefordert, ohne überhaupt nur den Antrag auf Förderung gestellt zu haben.
- Nachdem die Kosten durch die Detailplanung konkretisiert wurden und die Förderquote und -bedingungen durch Bund und Land feststehen (ca. in mind. 2 Jahren) können die finanziellen Auswirkungen auf den Kreishaushalt und damit auf die Gemeindehaushalte realistischer vorhergesagt werden. Zur Ermittlung der derzeit aufgezeigten Kosten (und Berechnung einer eventuellen Erhöhung der Kreisumlage) werden mangels Bezugsgrößen die Kosten im Jahr 2019 auf die Umlagekraft des Kreises von 2012 gerechnet.
Wir sind überzeugt, die StUB wird * helfen, den Großraum zusammenwachsen zu lassen * ein umweltfreundliches Massenbeförderungsystem, das zahlreiche Menschen von dem Auto auf die Schiene bringen wird. * ein zukunftsweisendes Transportsystem, das langfristig auch Erweiterungsmöglickeiten in andere Teile des Landkreises bieten wird (vgl. z.B. Karlsruhe)
Es wird auch in Zukunft noch mehrere Entwicklungsschritte geben, die unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Ein positiver Beschluss heute ist bei weitem keine endgültige Entscheidung wider aller möglicher finanziell schwieriger Situationen in der Zukunft.
Wir wollen der StUB eine Chance geben und werden am 21.09.2012 „Ja“ zur Bereitstellung der Planungskosten sagen.
Christian Pech
Fraktionsvorsitzender