Landkreis SPD analysiert Landtags- und Bezirkstagswahl
Die SPD im Landkreis hat in einer Kreishauptausschusssitzung eine kritische Nachbetrachtung zur Landtags- und Bezirkstagswahl vorgenommen.
Man dankte Claudia Belzer und Christian Pech für ihren enormen Einsatz in den vielen Monaten seit der Nominierung. „An unseren Direktkandidat*innen lag es nicht“, so Kreisvorsitzender Fritz Müller in seinem Resümee. „Vielmehr war es die großpolitische Wetterlage, welche es in diesem Wahlkampf besonders schwer machte, zu den Menschen durchzudringen.“ Dies wurde in der Versammlung von vielen bestätigt. Auch kam hinzu, dass der bayerische Spitzenkandidat, Florian von Brunn, zu wenig bekannt war.
Die Themen, auf welche die Bayern SPD setzte, sind zwar durchaus wichtig, jedoch gibt es klare Unterschiede zwischen ländlichem Raum und den Städten. Wohnen, Mieten, KiTa-Plätze sind Themen, welche eher in den Städten greifen. Auf dem Land beherrscht vor allem das Thema Migration die Menschen. Klimaschutz wurde in diesem Wahlkampf nicht das Thema, welches aber doch alle angeht. Auch das Thema Bildung wurde nicht richtig wahrgenommen. Claudia Belzer, eine ausgewiesene Fachfrau hier, konnte zwar in so manchem Einzelgespräch überzeugen, war aber doch enttäuscht, mit diesem Thema so wenig zu erreichen. Genauso erging es Christian Pech beim Thema soziale Gerechtigkeit.
Festzustellen ist, dass zwei Drittel in Bayern konservativ, rechtspopulistisch und rechtsextrem gewählt haben. Die Karte Migration und Flüchtlinge, auf welche Konservative, Rechtspopulisten und Rechtsextreme in verschiedenen Ausprägungen gesetzt haben, zieht immer. Und das schon seit vielen Jahren. Differenzierte Meinungen dazu oder gar Verständnis für die Geflüchteten gingen in dieser Situation völlig unter. Allein mit der Angst vor den „Ausländern“ wurde gezielt Panik verbreitet und man hatte wieder einmal damit Erfolg.
Dass man mit Angst auch in anderen Bereichen erfolgreich sein kann, zeigt die Stimmungsmache der Populisten bei den eher weniger verdienenden Menschen. So war man hier mit der Drohgebärde sozialer Abstieg sehr erfolgreich. Gerade im Niedriglohnsektor konnten die Rechtspopulisten und Rechtsextreme verhältnismäßig viele Stimmen erringen.
Auf den Landkreis ERH bezogen ist festzustellen, die kommunal SPD-regierten Kommunen hatten allesamt ein weit über dem Durchschnitt liegendes SPD-Ergebnis. Dort wurden Rechtspopulisten und Rechtsextreme nur schlecht gewählt. Claudia Belzer konnte in ihrem Heimatort Herzogenaurach fast 18 % der Erststimmen erzielen. Grundsätzlich ist ein West-Ost Gefälle im Landkreis festzustellen. Die Rechtsextremen mit weit über 20 % im Westen, in Spardorf gerade mal 5,3 %.
Grundsätzlich muss jedoch festgestellt werden, dass die erfolgreiche Arbeit der SPD in der Ampelregierung derzeit nicht in Wahlerfolge umgesetzt werden kann. Dass in diesen schlimmen Zeiten mit Pandemie und Kriegen wir immer noch in Wohlstand und Sicherheit leben, ist den Menschen anscheinend nicht bewusst. Hier gilt es anzusetzen und das Gefühl der Ängste, geschürt von Populisten und Extremen, in eine positive Grundstimmung umzuwandeln.
Zum Schluss gab es dann doch noch großen Beifall für Claudia Belzer, Christian Pech und das beteiligte Wahlkampfteam.