Kreishauptversammlung in Lonnerstadt
Kreisvorsitzender Fritz Müller konnte neben der Bundestagsabgeordneten Martina Stamm-Fibich und dem neuen Bezirksvorsitzenden der SPD und Bundestagsabgeordneten Carsten Träger aus Fürth mit Ludwig Helm und Michael Haberkamm zwei Parteijubilare aus Lonnerstadt begrüßen. Die Ehrung für über 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD nahm dann Ortsvereinsvorsitzender Günther Rost zusammen mit dem Kreisvorsitzenden und den beiden Bundestagsabgeordneten vor.
Danach gab Martina Stamm-Fibich einen Stimmungsbericht aus dem Bundestag ab. Dabei kam sie auf aktuelle Themen wie etwa TTIP, Gesundheitspolitik und ganz aktuell auf die Debatte um die Sterbehilfe zu sprechen. In dieser Debatte über die Sterbehilfe ist die SPD-Bundestagsfraktion der Auffassung, "dass eine gewerbliche, kommerzielle Sterbehilfe ganz sicher nicht der richtige Weg ist", so Martina Stamm-Fibich. Auf der anderen Seite dürften Menschen, die sterben wollen, nicht kriminalisiert werden. Bei der anstehenden Entscheidung zur Sterbehilfe seien die SPD-Abgeordneten im Bundestag allein ihrem Gewissen verantwortlich, sagte die SPD-Politikerin. "Es wird keine Fraktions- oder Parteilinie dabei geben."
In der anschließenden Diskussion war vor allem TTIP das Thema. So war die Diskussion durchaus nicht immer TTIP-freundlich. Hier gibt es in der SPD sicher noch einigen Diskussionsbedarf.
Carsten Träger, der neue Bezirksvorsitzende der SPD Mittelfranken, erklärte, dass auch auf Bezirksebene wieder mehr politisch-inhaltlich Arbeit geleistet werden muss. Ihm macht vor allem große Sorge, dass es gerade an jungen Sozialdemokrat/innen fehlt. Hier wird der Bezirk in nächster Zeit aktiv werden.
Fritz Müller hatte dann die schwere Aufgabe, eine Analyse der letzten Kommunalwahlen abzugeben. „In erster Linie hatten wir ein Zeitproblem“, so Müller. Aber auch einige organisatorische Mängel haben zum schlechten Ergebnis beigetragen. Außerdem hatte Landratskandidat Christian Pech nicht die große Hausmacht wie seine Kontrahenten aus Höchstadt, Eckental und Herzogenaurach.
Auch konnte man mit allem Engagement und Zusammenhalt nicht die Vorteile einer prall gefüllten Wahlkampfkasse und professioneller Unterstützung ausgleichen. Zufrieden sei man nur mit den Folgen: Christian Pech als Vize-Landrat mache eine gute Figur und die Zusammenarbeit der beiden Fraktionen gestaltet sich sehr gut.
Ins gleiche Horn stieß dann Fraktionssprecher Andreas Hänjes. So lobte er die Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion. Mit eigenen Anträgen schärfe die SPD-Fraktion aber gleichzeitig ihr Profil. Ein großes Thema der nahen und weiteren Zukunft werde die StUB sein. Hier muss die SPD klarmachen, dass sie bereits über einen sehr langen Zeitraum immer wieder dieses Verkehrsmittel propagiert hat. Wie es aussieht, sehen nun auch andere die Notwendigkeit der StUB ein. „Aber der Weg dorthin ist noch sehr weit“, so Andreas Hänjes.
